AGB Howag LTD

1. Anwendung und Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen (nachfolgend „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ genannt) regeln die Rechte und Pflichten in Bezug auf die Beziehungen zwischen Howag Ltd. (nachfolgend „HOOD“ genannt) und ihren Kunden. Sie gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen HOOD und dem Kunden, insbesondere für die Lieferung von Produkten und die Erbringung von Dienstleistungen. In jedem Fall gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für alle anderen Bedingungen, die der Kunde übersendet oder die in seinen Unterlagen enthalten sind.

2. Bestellung, Lieferung, Übergabe der Produkte
Unsere Angebote und Auftragsbestätigungen erfolgen stets nach positiver Prüfung der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers und bei rechtzeitiger und regelmäßiger Eigenbelieferung. Unsere Angebote sind grundsätzlich kostenlos.

Die Bestellungen erfolgen per E-Mail an den Verkauf oder in Kundenplattformen. Ein Vertrag kommt erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung durch HOOD zustande.

Maßgeblich für Umfang und Ausführung der Lieferung ist grundsätzlich die jeweilige Auftragsbestätigung von HOOD. Bei sofortiger Warenlieferung ist die Bestellung nicht zu bestätigen. Die verfügbaren Mengen bzw. die Liefermöglichkeit der Produkte der Unterlieferanten bleiben vorbehalten. Die Angabe eines Liefertermins erfolgt freiwillig, jedoch ohne Gewähr.

Vom Auftraggeber gewünschte Änderungen der Bestellungen oder Stornierungen bedürfen einer schriftlichen Absprache mit HOOD. Die für HOOD bereits entstandenen Aufwendungen sind vom Auftraggeber zu tragen.

Wünscht der Kunde die von ihm gewünschte Lieferfrist zu verschieben und hat HOOD bereits Material bezogen, ist HOOD berechtigt, die erbrachten Leistungen bzw. Materialien bis zum gewünschten Liefertermin in Rechnung zu stellen.

Die Aufforderungen zum Versand von Bestellungen sollten vollständig innerhalb der Vertragslaufzeit erfolgen. Nach Ablauf der Laufzeit haben wir das Recht, die Ware auszuliefern und in Rechnung zu stellen.

3. Preise, Zahlungsbedingungen
Die Preise für die Produkte und Dienstleistungen von HOKA verstehen sich EXW, in Schweizer Franken, Euro oder Bulgarischer Leva (CHF/EUR/BGN), vor Mehrwertsteuer/Versicherung. Die Zahlung sollte an die registrierte Adresse von HOOD erfolgen. Der Käufer verzichtet auf die Verrechnung mit Gegenforderungen.

Die Zahlung hat innerhalb der im Auftrag/Vertrag vereinbarten Zahlungsbedingungen ab Rechnungsdatum zu erfolgen. Bei Einzelaufträgen ab einem Auftragswert von mehr als 30 000.- CHF/EUR ist 1/3 des Auftragswertes im Voraus zu bezahlen oder der Käufer sollte eine Bankgarantie stellen.

Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen schuldet der Auftraggeber ohne weitere Mahnung, Zinsen in Höhe von 5 % p.a. einschließlich der Mahnkosten. Die Nichtabholung der Ware bedeutet keine Verschiebung der Zahlungsfrist.

Bei Zahlungsverzug ist HOOD ohne weitere Ankündigung berechtigt, alle nachfolgenden Lieferungen für den Auftraggeber bis zur Begleichung oder Sicherung der Forderungen ganz oder teilweise einzustellen. Alle Folgen einer solchen Beendigung der Lieferungen gehen ausschließlich zu Lasten des Auftraggebers. HOOD kann in diesem Fall künftig eine Vorauszahlung verlangen und die vertraglichen Zahlungsbedingungen werden unwirksam.

Der Mindestbestellwert beträgt 250.- CHF/EUR.

4. Lieferbedingungen
Unser Ziel ist es, den Anforderungen der Kunden in Bezug auf die Bedingungen so weit wie möglich zu entsprechen; die angegebenen Lieferfristen sind jedoch unverbindlich. Rücktritt vom Vertrag, Zahlungsverzug oder Schadensersatzansprüche des Empfängers wegen verspäteter Lieferung sind daher ausgeschlossen. Ansprüche des Bestellers entstehen nicht, wenn die bestellte Ware infolge von Umständen, die der Lieferer nicht zu vertreten hat, nicht geliefert werden kann. HOOD haftet auch nicht für sonstige daraus resultierende Schäden.

5. Eigentumsvorbehalt
Die von HOOD gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Unternehmens. Der Kunde räumt uns das Recht auf einen etwaigen Eigentumsvorbehalt ein.

6. Produkte, die von Dritten oder auf Initiative des Kunden geliefert werden
Wir lehnen jede Verantwortung für Produkte ab, die von Dritten oder auf Initiative des Kunden geliefert werden.

7. Zeichnungen und Dokumentation
An allen Zeichnungen, Entwürfen, Know-how und Kostenvorausberechnungen behalten wir das alleinige Eigentums- und Urheberrecht vor. Die angegebenen Unterlagen werden vom Auftraggeber persönlich geprüft und dürfen ohne unsere schriftliche Zustimmung weder Dritten zugänglich gemacht noch vervielfältigt werden. Führt unser Angebot nicht zu einer Auftragserteilung, sind die Unterlagen auf erstes Anfordern zurückzugeben.

8. Zulässige Abweichungen
Für zulässige Abweichungen gelten folgende Reihenfolgen:

1. Kundenzeichnung
2. IPC/WHMA-A-620 (Für Spiralkabel gelten die Allgemeintoleranzen laut Website)
3. Im Bereich des Kabelhandels gelten Lieferabweichungen von plus oder minus 10 % der Vertragsmengen als zulässig. Dem Auftraggeber wird die tatsächlich gelieferte Menge in Rechnung gestellt und er ist zur Abnahme verpflichtet. Die gleichen Grundsätze gelten für eine Längenabweichung von plus oder minus.

9. Gewährleistung, Verantwortung, Gewährleistung und Warenrücksendung
Für Mängel der Lieferungen, einschließlich des Fehlens zugesicherter Eigenschaften gemäß vorstehender Ziffer 8, wird unter Ausschluss der zulässigen Abweichungen nur gehaftet, soweit die mangelhaften Details nachgebessert oder ersetzt werden. Dies gilt nur in den Fällen, in denen die Beanstandung des Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Auslieferung der Warenlieferung erfolgt. Jede weitergehende Verantwortung von HOOD bzw. Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers, insbesondere Ansprüche auf Ersatz mittelbarer oder unmittelbar daraus resultierender Schäden, sind ausgeschlossen. Mängel, die der Kunde ohne vorherige Absprache mit HOOD selbst beseitigt, werden nicht vergütet. HOOD entscheidet, ob der Mangel selber behoben wird oder der Kunde dies veranlassen darf.

Die Gewährleistungs- oder Garantieansprüche gegenüber HOOD verjähren 12 Monate ab Lieferdatum. Für ausgelagerte Produkte gelten die Garantie- und Gewährleistungsbestimmungen der Zwischenlieferanten. Die Garantie- bzw. Gewährleistungsansprüche bestehen nur, wenn der Kunde HOOD den Mangel unverzüglich schriftlich anzeigt oder nachweist.

Warenrücksendungen werden nur nach Prüfung durch uns angenommen. Die Annahme einer Rücklieferung bedeutet jedoch keine Anerkennung des Mangels. Die Rücksendung erfolgt in jedem Fall auf Gefahr des Auftraggebers. Gleiches gilt für die Gefahr des zufälligen Untergangs.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist ausschließlich 7700 Targovishte. Es gilt bulgarisches Recht mit Ausnahme der Fälle des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts (Wiener Abkommen).

BG-7700 Targovishte, Januar 2021